Termine und Unterlagen sind gut zu finden. Man muss nur wissen wo und wie
Hätten Sie es gewusst? Im Sinne einer transparenten Bürgerinformation ist die Gemeinde Schwielowsee ziemlich gut aufgestellt. Doch die Informationen sind für interessierte Bürgerinnen und Bürger nicht ganz leicht zu finden. Deshalb dazu hier einige praktische Hinweise.
Das Zauberwort heißt ALLRIS und bezeichnet eine umfassende Informationsdatenbank. Wir-für-Schwielowsee ist jetzt mit 5 Personen in den Gemeindegremien vertreten und hat mit dem ALLRIS erste Erfahrungen gesammelt, die wir gern mit allen Interessierten teilen wollen.
Hier sind zunächst die Sitzungstermine 2024 für alle Arbeitsgremien bis zum Ende des Jahres, schön übersichtlich auf einer Seite geordnet nach Sitzungen der Ortbeiräte, der Fachausschüsse und der Gemeindevertretung. Hier wünschen wir uns eine rege Teilnahme interessierter Bürgerinnen und Bürger. Öffentlichkeit ist bei diesen Beratungen ein wichtiger Faktor zur Weiterentwicklung der Gemeinde Schwielowsee!
Aber Achtung, zusätzlich wird es weitere Sondersitzungen geben, die noch nicht in dieser Übersicht des Sitzungskalenders 2024 erfasst sind. Zum Beispiel zeichnet sich beim Thema INSEK eine gemeinsame Sondersitzung der Gemeindevertretung mit dem Bauausschuss im November ab, an der sich auch Bürgerinnen und Bürger beteiligen können.
Damit kommen wir zum Bürgerinformationssystem ALLRIS, in dem der Sitzungskalender online etwas anders aussieht, dafür aber ständig aktualisiert wird. Hier werden nach Monaten sortiert die oben erwähnten Termine bei Bedarf durch Sondersitzungen ergänzt. Daneben – und jetzt wird es wirklich spannend – sind dort zu jeder Sitzung die öffentlichen Sitzungsunterlagen abgelegt.
Kleine Bedienungsanleitung
ALLRIS erreicht man über die Webseite www.schwielowsee.de. Auf dieser Seite positioniert man die Maus zuerst über „Rathaus & Politik“. Dadurch öffnet sich das große grüne Menü, wie hier zu sehen, und bewegt dann die Maus erst nach unten, dann nach rechts in den Bereich ALLRIS und klickt dort z.B. auf „Sitzungen“.
Alternativ kann man auch direkt folgenden Link verwenden https://ssl.ratsinfo-online.net/schwielowsee-bi/si010_e.asp und landet am selben Ort nämlich dem Sitzungskalender.
Liegt ein Termin in der Vergangenheit, findet sich hinter dem Sitzungstermin das orangene Symbol „NIE“ wie Niederschrift. Mit einem Klick darauf öffnet sich das Protokoll der Sitzung.
Mit einem Klick auf das gelbe Symbol „TO“ auf der linken Seite öffnet sich die Tagesordnung zum jeweiligen Termin. Falls Sitzungstermine die in der Zukunft liegen und hier noch kein „TO“ erscheint, ist die Tagesordnung noch nicht fertig.
Hinter den Punkten der Tagesordnung, zu denen es ein Beschlussvorlage gibt, steht ein blaues „VO“ wie Vorlage. Die Vorlage selbst ist meist nur eine kurzer förmlicher Antragstext – Die GV möge beschließen … . Interessant und inhaltlich aufschlussreich sind die oft darunter befindlichen Anlagen.
Exemplarisch hier die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der Gemeinvertretung am 3.7.2024. Mit Klick auf „VO“ zum Punkt Ö 9 (öffentlicher Teil, Punkt 9) öffnet sich der Tagesordnungspunkt „Beschlussfassung … zu Hauptsatzung…“
Unter dem kurzen förmlichen Antragstext finden sich die verfügbaren Anlagen. In diesem Falle:
- Die Hauptsatzung in der vorgeschlagenen Änderungsfassung der Verwaltung
- Die Hauptsatzung, wie sie in der dieser Sitzung schließlich beschlossen wurde (Das Dokument wurde nachträglich ergänzt)
- Ein Antragstext der SPD mit eigenen Änderungsvorschlägen
- Ein Antragstext der Grünen mit eigenen Änderungsvorschlägen
Die Fachinhalte der Anlagen eines bestimmten Tagesordnungspunktes im Ortsbeirat, in den Ausschüssen oder der Gemeindevertretung kann hier jeder nachvollziehen, genau wie auch die Gemeindevertreter selbst.
Mit einer Einschränkung: Die Informationen stehen nur für die Beratungen der öffentlichen Tagesordnungspunkte zur Verfügung.
Soweit die Recherchemöglichkeiten zu den bestimmtenSitzungen – egal ob im Vorfeld oder nachträglich, wenn der Termin schon stattgefunden hat.
Textrecherche
Das ALLRIS-System ist eine kontinuierliche wachsende Datenbank,beginnenmit Sitzungseinträge aus dem Jahr 2013. Aber wie kann man nach Einzelheiten zu einem Thema suchen, das über viele Jahre in ganz verschiedenen Gremien behandelt wurde und in verstreuten Sitzungsprotokollen nur schwer aufzufinden ist?
Dafür gibt es die Textrecherche im Menü auf der linken Seite, bei der man im Suchfeld nach einem beliebigen Text suchen kann. Hier z.B. die Suche nach Einträgen zur Hauptsatzung.
Im Ergebnis führt die Suche zu 6 Vorlagen. Mit einem Klick auf das unterste „blaue VO“ erscheint der Tagesordnungspunkt am 12.6.2014 inklusive der dazugehörigen Anlagen, so wie sie vor 10 Jahre diskutiert und beschlossen wurden.
Die Recherche verweist außerdem auf 50 Sitzungen, in denen zwischen 2014 und 2024 die Hauptsatzung in irgendeiner Form behandelt wurde.
Das Textrecherche-Tool ist nützlich, wenn man aktuell und rückwirkend zu einem bestimmten Thema unabhängig von einem bestimmten Einzeltermin recherchieren möchte.
Probieren Sie es doch mit Ihrem Lieblingsthema einfach mal aus.
Mit ALLRIS macht sich die Gemeinde aus meiner Sicht vorbildlich transparent und bietet eine gute Basis für die engagiert Bürgerschaft, sich in die Gemeindepolitik aktiv einzubringen.
Es gibt natürlich auch Dinge, vielleicht sogar wichtige, die im ALLRIS nicht zu finden sind, die vielleicht auch nicht in Protokollen auftauchen. Dafür kann es viele Gründe geben. Deshalb kann ALLRIS eine persönliche Teilnahme mit „Sichtkontrolle“ an Sitzungen der Gemeindegremien nicht ersetzen.
Wir sehen uns!
A.v.Zadow 10.7.2024
