5 Wir-ler in den Gemeindegremien vertreten
Als Neulinge dachten wir, mit dem Wahltag sind die größten Anstrengungen vorbei. Dann kommen noch die konstituierenden Sitzungen. Und dann kommen die Sommerferien.
Weit gefehlt.
Nach dem Vorliegen der Wahlergebnisse fing eine noch spannendere Zeit an. Zuerst verließ unser Spitzenkandidat Michael Weber die Wählerliste Wir-für-Schwielowsee. Mit der Überraschung hatten wir nicht gerechnet. Nun denn, was tun? Welche Koalitionen bilden die anderen Fraktionen? Wer mit wem? Die Fraktionsgrößen entscheiden darüber, wie viele Sitze jede Fraktion in den Ausschüssen erhält. Auch die Frage, welche Fraktionen das Vorschlagsrecht für den Vorsitz der Ausschüsse haben, den immerhin wichtigsten Arbeitsgremien der Gemeindevertretung, hängt von der Größe der Fraktionen ab. Außerdem, wenn eine Fraktion das Vorschlagsrecht erhält, welche Person aus dieser Fraktion würde den Vorsitz dann ausüben?
Viele Fragen und viele rechnerisch mögliche Konstellationen, wie sich die Machtverteilung in der konstituierenden Sitzung spontan ergeben könnte. Ein Großteil der Fraktionen hatte die Bürgermeisterin und den Sitzungsdienst im Vorfeld informiert, wie sie sich aufstellen werden, aber bindend war das nicht. Bis zur eigentlichen Abstimmung in der Sitzung ist es möglich, neue Fraktionen anzumelden, falls sich Gemeindevertreter verschiedener Parteien und Listen zu einer größeren Fraktion zusammenschließen. Und das könnte rechnerisch einiges verändern.
Erinnernd an die letzte Konstituierung im Juli 2019 offenbarte sich damals bei der Wahl des Vorsitzenden für die Gemeindevertretung eine Allianz, die alle überraschte. Plötzlich erhielt nicht etwa die stärkste Fraktion des BBS den Vorsitz, sondern Daniel Schiffmann von der FDP. Da waren im Vorfeld weitreichende Absprachen getroffen worden. Warum sollte das im Juli 2024 nicht auch so sein?
Letzten Endes blieben die Überraschungen diesmal aus.
Den Vorsitz der Gemeindevertretung erhielt Roland Büchner von der mit sieben Gemeindevertretern größten Fraktion des BBS. Damit erhielt das BBS auch das Zugriffsrecht auf zwei der drei Fachausschüsse. Es sicherten sich mit Matthias Fannrich den Vorsitz im Finanzausschuss und Torsten Böttcher den Vorsitz im KSA, dem Ausschuss für Kultur, Schulen, Soziales und Sport.
Der dritte Fachausschuss UBA war auf Anregung von Grünen, SPD und Wir umbenannt worden in Ausschuss für Bauen, Umwelt und (nun auch) Mobilität. Dessen Vorsitz wurde ausgelost aufgrund der Konstellation zwischen CDU, SPD und Grünen, die jeweils drei Gemeindevertreter stellen. Die Wir hat nach Weggang von Michael Weber leider nur noch zwei Personen in der GV.
Das Los entschied für die CDU. Den Vorsitz des UBA übernimmt Willi Ludwig von der CDU. Nadja Cirulies von den Grünen wurde stellvertretende Ausschussvorsitzende des UBA.
Überparteiliche Zusammenschlüsse sind ausgeblieben. Jede Partei bzw. Wählerliste möchte für sich selbst sichtbar sein. Bei Bedarf kann sich das im Laufe der Legislaturperiode noch ändern. Zusammenschlüsse wären jederzeit möglich und auch jederzeit kündbar.
Unter den gegeben Bedingungen sind bis auf die einzeln gewählten Gemeindevertreter Dr. Müller von „Unser Ferch“ und Frau Hintze von den Linken alle anderen Gruppierungen in den Fachausschüssen vertreten, und zwar das BBS mit jeweils drei, alle anderen mit jeweils einer Person. In gleicher Anzahl entsenden sie auch sachkundige Bürger in die Ausschüsse.
Unter Berücksichtigung der Mitglieder der Ortsbeiräte ist Wir-für-Schwielowsee mit fünf Personen in den Gremien vertreten. Hier dazu ein Überblick.
Blumen von Bauamtsleiterin Kerstin Murin und Ortbeiratsmitglied Stefan Fellenberg für die wiedergewählte Vorsitzende des Ortsbeirates Kathrin Freundner (parteilos). Als Ältester hatte Andreas von Zadow die konstituierende Sitzung des Ortsbeirats Caputh am 4.7.2024 eröffnet. (Fotos: Marco Lietz)
Weitere Einzelheiten finden Sie in den offiziellen Niederschriften zu den konstituierenden Sitzungen der Gemeindevertretung. zum Ortsbeirat Caputh und zum Ortsbeirat Geltow
A. v. Zadow, 8.7.2024
